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Neumann will Online bei ARD und ZDF begrenzen

Berlin Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich für eine Begrenzung der Online-Auftritte von ARD und ZDF ausgesprochen.

Der sogenannte Dreistufentest über die Auswirkungen der Internet-Aktivitäten sollte durch unabhängige Experten erfolgen, forderte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einem Mediengipfel in Berlin. Dann könnten Sachverständige sagen, ob in bestimmten Bereichen das Engagement der gebührenfinanzierten Sender notwendig sei oder nicht.

«Ich möchte, dass es einen funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Ich möchte aber auch, dass die Vielfalt der großen und kleinen Zeitungen erhalten bleibt», sagte Neumann bei der Veranstaltung des Medienboard Berlin-Brandenburg. Die Tageszeitungen sind seinen Worten zufolge durch sinkende Leserzahlen, aber auch durch die Internet-Konkurrenz in ihrer Existenz bedroht. Es sei deshalb richtig, dass es für ARD und ZDF Begrenzungen in diesem Bereich gebe. «Wir können die Wettbewerbssituation nicht völlig verzerren.»

In dem Dreistufentest werden unter anderem die publizistische Bedeutung, die Konkurrenz-Folgen und die Kosten öffentlich-rechtlicher Online-Aktivitäten geprüft. Hier müsse es zu einer richtigen Balance mit den Interessen der Zeitungsverleger kommen, sagte der Staatsminister.

dpa-infocom


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