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DAS RING DRAMA:
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Ring-Drama

Beck verließ sich auf seine Minister

Rheinland-Pfalz Als Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Nürburgring-Skandal gibt der Ministerpräsident eine souveräne Vorstellung.

Und offenbart doch viel über Informationswege in einer Landesregierung, während ihr gerade der größte Fehler ihrer Amtszeit passiert.

Nach fast einer Stunde im Zeugenstand wird der Ministerpräsident zum ersten Mal ein wenig lauter. "Mir werden ständig Fragen gestellt, als ob ich die Verfassung nicht kenne und die Eigenständigkeit der Ressorts nicht schätze", wirft er verärgert in den voll besetzten Saal. Seit mehr als sieben Stunden drängen sich dort Zuhörer und ein großes Medienaufgebot um den Untersuchungsausschuss zur Nürburgring-Affäre. Es sei nicht Aufgabe des Ministerpräsidenten, sagt Beck, "alle Vertragswerke von Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, prüfen zu wollen". Er lasse sich im Zusammenhang berichten und wenn die Ergebnisse stimmig erscheinen, mache ich mir das zu eigen."

So war es auch, als Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) ihn im Herbst 2008 im Nachhinein über Überprüfungen von Nürburgring-Geschäftspartnern auf mögliche Geldwäschegefahr durch das LKA berichtete. Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) hatte den Kabinettskollegen darum gebeten. Von Bruchs schlechtem "Bauchgefühl", das diesen wegen zwei der beteiligten Personen plagte, habe er erst erfahren, als Bruch davon nach dem Scheitern des Deals und Deubels Rücktritt im Landtag sprach. Auch die Warnungen eines Informanten aus der Schweiz vor dem Finanzvermittler Urs Barandun sind demnach nicht ihrem möglichen Sachgehalt nach bis zu Beck vorgedrungen - und auch die Möglichkeit einer Vorstrafen-Abfrage im Bundeszentralregister sei für ihn kein Thema gewesen: "Da habe ich auf die Expertise meiner zuständigen Regierungsmitglieder vertraut."

Nach Darlegung des souverän agierenden und sehr gut präparierten Zeugen Beck gab es nach der Präsentation des Freizeit- und Geschäftszentrums durch den damaligen Ring-Boss Walter Kafitz im September 2006 nur noch mündliche Berichte über den Fortgang des Projekts. Rund ein Jahr später berichtete Deubel von Schwierigkeiten, private Finanzträger zu finden, und im Sommer 2008 hörte das Kabinett von Problemen des Privatinvestors Kai Richter, dessen "Mediinvest" von einer Tochter des landeseigenen Förderbank RIM gestützt werden muss. Noch eine Woche vor dem Scheitern der Privatfinanzierung sagt Beck im Plenum: "Nach all dem, was mir berichtet worden und nach sorgfältiger Prüfung zur Kenntnis gekommen ist, gibt es keinen Grund, an der Seriosität der Geschäftspartner zu zweifeln."

Zweifel liefen vielmehr bei Innenminister Bruch auf. Im U-Ausschuss berichtet auch er von dem Informanten aus der Schweiz, der im März 2009 über das LKA vor Barandun warnte. Daraufhin sei versucht worden, den Informanten Gespräche aufzunehmen und ihn zu einer Vernehmung zu bekommen: "Das ist nicht gelungen." Alle Hinweise seien "abgeprüft" worden, aber ohne Ergebnis. Auch die Staatsanwaltschaft habe keinen Anlass für Ermittlungen gesehen.

Bruchs Bauchgefühl sollte sich noch dramatisch bestätigen: Während des Rheinland-Pfalz-Tags in Bad Kreuznach Anfang Juli 2009 wachsen die Zweifel an der Werthaltigkeit zweier Schecks von Urs Barandun über insgesamt 100 Millionen Euro. Bruch besteht darauf zu erfahren, wo die Schecks genau herkommen - Deubel legt ein Schriftstück von der Firma "Miracle" ("Wunder") vor, angeblich vom Verbindungsmann. "Das hat mich stutzig gemacht", erzählt Bruch. Der Polizist in ihm meldet sich zu Wort: "Du hast immer die gleiche Quelle. Wenn wir immer den gleichen fragen, werden wir immer die gleichen Antworten kriegen." Ein Rechtsanwaltsbüro in Washington findet heraus: Die Firma existiert im US-Handelsregister gar nicht, das Schreiben ist wohl eine Fälschung . (Claudia Renner)

RZO